Darauf stellt auch das Afrikakonzept ab: “Wir wollen in den Beziehungen zu unserem Nachbarkontinent ein neues Kapitel aufschlagen”, so der Bundesaußenminister. Ziel sei es, der wachsenden Bedeutung Afrikas und seiner zunehmenden Eigenverantwortung Rechnung zu tragen und die Potentiale der Zusammenarbeit partnerschaftlich zu nutzen.
Das Afrikakonzept der Bundesregierung wurde am 15. Juni vom Bundeskabinett verabschiedet. Alle Bundesministerium waren an dem Konzept beteiligt, zehn davon haben seit Anfang 2011 unter Federführung des Auswärtigen Amts die Ausarbeitung vorgenommen. Schon 2010 haben umfassende Konsultationen zwischen den Ministerien, Bundestagsfraktionen, Wirtschaftsverbänden, politischen Stiftungen, Nichtregierungsorganisationen, Kulturmittlern, Kirchen, Gewerkschaften und Think Tanks stattgefunden. Das Afrika-Konzept soll insbesondere auch die Kohärenz der Afrikapolitik der Bundesregierung und das einheitliche Auftreten Deutschlands in Afrika sicherstellen.
Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
Die Menschen in Afrika verbinden mit “einer Welt im Wandel” große Hoffnung. Die weit überwiegende Mehrheit von ihnen strebten nach Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und der Einhaltung der Menschenrechte, “in Harare nicht weniger als in Kairo”. In einer zunehmenden Zahl afrikanischer Staaten übernehmen verantwortungsbewusste Regierungen nach demokratischen Wahlen die Führung. Und: “Wo gut und berechenbar regiert wird, gedeihen auch Wirtschaft und Investitionen”, zeigt sich der deutsche Außenminister überzeugt.
Seit der Jahrtausendwende wächst Afrikas Wirtschaft um etwa fünf Prozent pro Jahr. Die Ausländischen Investitionen sind im Vergleich zum Jahr 2000 um 500 Prozent angestiegen.
Chancen und Herausforderungen
“Afrika ist ohne Zweifel ein Kontinent großer Chancen.” Gleichzeitig stehe aber kein Kontinent vor vergleichbar großen Herausforderungen. Mit dem Afrika-Konzept nimmt die Bundesregierung die Schwierigkeiten und die Chancen in den Blick. Deutschland bietet Afrika “eine Partnerschaft auf gleicher Augenhöhe”, betont Westerwelle. Man wolle eine Zusammenarbeit jenseits von überholten Geber-Nehmer-Strukturen und dabei auch afrikanische Eigenanstrengungen und Eigenverantwortung fördern.
Durch die Afrikanische Union spreche Afrika auch zunehmend mit einer Stimme und verschaffe sich sowohl bei regionalen Anliegen als auch auf der internationalen Bühne immer mehr Gehör. Deutschland unterstützt diese Eigenanstrengungen, zum Beispiel durch den Aufbau eines Krisen- und Frühwarnsystems für die Afrikanische Union oder durch das Einsetzen für eine stärkere Präsenz des Kontinents im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.
Beispiele Transformations- und Energiepartnerschaft
Außenminister Westerwelle führt zwei Beispiele für deutsch-afrikanische Partnerschaft in seiner Rede auf: zum einen die Transformationspartnerschaft, die Deutschland Ägypten und Tunesien angeboten hat, um ihren Weg der gesellschaftlichen und politischen Modernisierung zu unterstützen.
Zum anderen die Energie- und Rohstoffpartnerschaften, etwa mit Nigeria, deren Ziel nicht nur die Sicherung der deutschen Rohstoff- und Energieversorgung ist, sondern auch dafür sorgen soll, dass die Menschen in Afrika von dem natürlichen Ressourcenreichtum in ihren Ländern profitieren.
“Das vorliegende Afrika-Konzept ist ein Referenzdokument für das Engagement der Bundesregierung in und mit Afrika”, schloss der Bundesaußenminister seine Einführung. Es füge sich auch in die Gemeinsame EU-Afrika-Strategie. “In gemeinsamer Anstrengung wollen wir die afrikanischen Gesellschaften und Staaten auf ihrem Weg zu Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit unterstützen.”