| Auf Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel weilte der Ministerpräsident des Staatsrates der Volksrepublik China, Wen Jiabao, am 5. Oktober zu einem ausführlichen Gespräch in Deutschland. Beide trafen in Meseberg zusammen, das Gespräch fand in freundlicher und offener Atmosphäre statt. |
| Im Vorfeld des EU-China Gipfels, der am 6. Oktober in Brüssel stattfindet, standen im Vordergrund des Gespräches die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und China sowie Deutschland und China.
Beide Seiten würdigten dabei ausdrücklich die erfreuliche Entwicklung der bilateralen Beziehungen. China und Deutschland wollen die Koordinierung der makroökonomischen Politik intensivieren und lehnen Handels- und Investitionsprotektionismus ab. Beide Seiten messen Dialogformaten wie dem Strategischen Dialog, dem Rechtsstaatsdialog und dem Menschenrechtsdialog große Bedeutung für die weitere Entwicklung ihrer Strategischen Partnerschaft bei. Beide Seiten bekräftigen, dass China und EU das gegenseitige politische Vertrauen stärken und das strategische Zusammenwirken vertiefen sollen. Beide Seiten treten dafür ein, die europäisch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen zu stärken, und wollen diese durch Konsultationen sowie den Ausbau der Zusammenarbeit zum beiderseitigen Nutzen fördern. Deutschland wird die zügige Zuerkennung des Marktwirtschaftsstatus für China durch die EU weiterhin aktiv unterstützen. China wird zu dieser Frage den bestehenden Dialog mit der EU intensiv weiterführen. In Vorbereitung des G20-Gipfels in Seoul besprachen beide Regierungschefs die Bewältigung der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise sowie andere Weltwirtschaftsfragen. Beide Seiten teilten die Meinung, dass aus der internationalen Finanzkrise Lehren gezogen sowie eine solide Wiederbelebung und nachhaltiges Wachstum der Wirtschaft ermöglicht werden müssen. Weiteres Thema war die Vorbereitung der VN-Klimakonferenz in Cancún. Zu diesem Thema betonten beide Seiten erneut ihr Festhalten am Prinzip der “gemeinsamen, aber differenzierten Verantwortung”. Beide Seiten würdigten die aktiven Maßnahmen beider Regierungen gegen den Klimawandel. Es bestand Übereinstimmung darüber, dass China und die EU sich verstärkt darum bemühen sollten, in Cancún konkrete Ergebnisse und Fortschritte in den internationalen Verhandlungen zu erzielen. Beide Seiten bekräftigten die Vereinbarungen des im Juli 2010 veröffentlichten “Chinesisch-Deutschen Gemeinsamen Kommuniqués über umfassende Förderung der Strategischen Partnerschaft”. Bundeskanzlerin Merkel lud Ministerpräsident Wen Jiabao zu den ersten Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen 2011 nach Deutschland ein. |
